Ukraine-Liveticker: Putin: Ukrainische Gegenoffensive hat begonnen| FAZ

Ukraine-Liveblog : Putin: Ukrainische Gegenoffensive hat begonnen

Der russische Präsident Wladimir Putin hier am 9. Juni 2023 in Sotschi Bild: AP

Russische Armee meldet schwere Kämpfe in Saporischschja und Donezk +++ Deutschlands Botschafterin in Kiew nennt russische Luftangriffe „Terror“ +++ Selenskyj wirft russischen Truppen „Ökozid“ vor +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Aktualisiert am 09.06.2023-17:09

1 Min.

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Heute 15:04 Uhr

Anna-Lena Ripperger

Die ukrainische Armee hat nach Angaben des russischen Präsidenten Wladimir Putin ihre seit langem erwartete Gegenoffensive gestartet. „Dies wird durch den Einsatz der strategischen Reserve bestätigt“, sagte der Kreml-Chef am Freitag während einer Konferenz in Sotschi, von der Ausschnitte auf dem Kurznachrichtendienst Telegram veröffentlicht wurden. Die ukrainische Armee habe aber „ihre Ziele nicht erreicht“, sagte Putin.

Eine ukrainische Stellungnahme lag nicht vor. Zuvor hatten beide Seiten schwere Gefechte insbesondere im Osten der Ukraine gemeldet. Die ukrainische Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maljar sprach von russischen Angriffen, die abgewehrt würden.

Heute 16:08 Uhr

Mathis Brinkmann

Schweden hat sich bereit erklärt, vorläufige Nato-Stützpunkte auf seinem Territorium zu erlauben – noch bevor es ein volles Mitglied des Militärbündnisses ist. „Die Regierung hat entschieden, dass die Armee Vorbereitungen mit der Nato und Nato-Mitgliedstaaten vornehmen kann, um künftige gemeinsame Einsätze zu ermöglichen“, erklärte der schwedische konservative Ministerpräsident Ulf Kristersson in einem Artikel in der Tageszeitung „Dagens Nyheter“ am Freitag, den auch Verteidigungsminister Pal Jonson unterschrieb.

Die genannten Vorbereitungen könnten auch eine übergangsweise Stationierung von Material und Personal auf schwedischem Boden umfassen, hieß es darin. „Die Entscheidung sendet ein klares Signal an Russland und stärkt Schwedens Verteidigung“, schrieben Kristersson und Jonson. Die Präsenz von Nato-Truppen diene zudem der Abschreckung gegen Russland.

Schweden hatte ebenso wie Finnland als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine im vergangenen Jahr die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Beide Länder brachen so mit einer langen Tradition weitgehender militärischer Neutralität. Finnland wurde am 4. April als 31. Mitglied der Nato aufgenommen. Der Beitritt Schwedens wird hingegen weiterhin von der Türkei und Ungarn blockiert. Der Aufnahme eines neuen Mitglieds müssen alle Nato-Staaten zustimmen.

Heute 15:57 Uhr

Mathis Brinkmann

Russland wird nach Angaben von Präsident Wladimir Putin im Juli mit der Verlegung von Atomwaffen nach Belarus beginnen. Die Planung zur Unterbringung der Waffen „wird am 7. oder 8. Juli abgeschlossen sein“, sagte Putin am Freitag bei einem Treffen mit seinem belarussischen Kollegen Alexander Lukaschenko in Sotschi. Daraufhin werde die Stationierung der Atomwaffen beginnen. „Alles verläuft nach Plan“, sagte der Kreml-Chef weiter.

Putin widersprach mit seinen Angaben offenbar seinem Verbündeten Lukaschenko. Der belarussische Machthaber hatte den Beginn der Verlegung bereits Ende Mai verkündet. Die Verlegung soll damit unmittelbar vor einem geplanten Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in Litauen starten, das an Belarus angrenzt. Bei dem Gipfel soll unter anderem der Beitritt der Ukraine in das Militärbündnis diskutiert werden.

Heute 15:54 Uhr

Mathis Brinkmann

Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH) hat mehreren westlichen Ländern erlaubt, die Ukraine in einem Verfahren gegen Moskau vor dem Gericht zu unterstützen. Die von 32 Ländern eingereichten Interventionsanträge seien „zulässig“, erklärte das höchste UN-Gericht am Freitag. Der Beschluss erlaubt es unter anderem Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die Ukraine bei ihrer Klage zu unterstützen. Den Antrag der USA lehnte der IGH hingegen ab.

Die Ukraine hatte unmittelbar nach dem russischen Einmarsch in einem Eilantrag am 27. Februar 2022 gefordert, dass der IGH bis zu seinem Urteil einen sofortigen Stopp aller russischen Militäreinsätze in der Ukraine anordnet. In dem Antrag hatte Kiew argumentiert, Russland habe seine Invasion mit der falschen Behauptung begründet, in den ostukrainischen Regionen Donezk und Luhansk finde ein „Genozid“ statt. Zahlreiche Verbündete der Ukraine beantragten daraufhin, in dem Fall „intervenieren“ zu dürfen.

Der Internationale Gerichtshof ist das zentrale Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen und entscheidet über Streitigkeiten zwischen Ländern. Die Urteil des Gerichts sind bindend. Allerdings stehen dem IGH keine wirklichen Instrumente zur Verfügung, um eine Einhaltung seiner Urteile durchzusetzen. Aus Sicht von Experten wäre ein Urteil des IGH zugunsten der Ukraine aber von hoher symbolischer Bedeutung für Kiew.

Kiew und Moskau sagten in dieser Woche in einem weiteren Fall vor Gericht aus. In der bereits 2017 eingereichten Klage wirft die Ukraine Russland vor, pro-russische Separatisten im Donbass seit 2014 mit Waffen und Geld unterstützt zu haben.

Verhandlung vor dem Internationalen Gerichtshof über die Unterstützung pro-russischer Separatisten im Donbass. dpa

Heute 15:40 Uhr

Simon Hüsgen

Island stellt ab dem 1. August den Betrieb seiner Botschaft in der russischen Hauptstadt Moskau ein. Das hat Außenministerin Thórdís Kolbrún Gylfadóttir beschlossen, wie das isländische Außenministerium am Freitag mitteilte. Die Beziehungen zu Russland befänden sich auf einem historischen Tiefstand. Die Aufrechterhaltung des Botschaftsbetriebs lasse sich daher nicht länger rechtfertigen. Außerdem forderte Gylfadóttir Russland auf, seinen Botschaftsbetrieb in der isländischen Hauptstadt Reykjavik einzuschränken.

Es handle sich um keine einfache Entscheidung, aber um die richtige, merkte Gylfadóttir auf Twitter an. Es sei sinnlos, unter den gegenwärtigen Umständen eine isländische Botschaft in Russland zu betreiben. Ihr Ministerium betonte, der Schritt stelle keinen Abbruch der diplomatischen Beziehungen dar. Sobald die Bedingungen es zuließen, werde Island der Wiederaufnahme des Botschaftsbetriebs in Moskau Priorität einräumen. Dies hänge aber von den Entscheidungen ab, die der Kreml treffe.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba begrüßte den isländischen Beschluss. Russland müsse sehen, dass Barbarei zu völliger Isolation führe, schrieb Kuleba auf Twitter. Er ermutige andere Länder, dem Beispiel Islands zu folgen.

Not an easy decision but the right one. It does not make sense to operate an Icelandic embassy in Moscow under current circumstances. Russia's actions have undermined all normal relations. I hope that someday we can resume operations, but that depends on decisions of the Kremlin. https://t.co/5zjVaYM4Jo

https://twitter.com/statuses/1667174243015053315

Þórdís Kolbrún Reykfjörð Gylfadóttir🇮🇸, twitter.com

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Heute 15:37 Uhr

Mathis Brinkmann

Die US-Regierung stellt der Ukraine weitere milliardenschwere Militärhilfen zur Abwehr des russischen Angriffskrieges zur Verfügung. Das US-Verteidigungsministerium kündigte am Freitag in Washington ein neues Paket mit militärischer Ausrüstung im Umfang von 2,1 Milliarden US-Dollar (1,95 Milliarden Euro) an. Darin enthalten ist nach Pentagon-Angaben unter anderem Munition für diverse Waffensysteme, die die USA bereits an die Ukraine geliefert haben.

Die Vereinigten Staaten gelten als wichtigster Verbündeter der Ukraine im Abwehrkampf gegen die russische Invasion und stellten in den vergangenen Monaten in rasanter Abfolge Pakete mit militärischer Ausrüstung in gewaltigem Umfang bereit. Nach Pentagon-Angaben haben die USA seit dem Kriegsbeginn Ende Februar 2022 militärische Hilfe im Umfang von mehr als 39,7 Milliarden US-Dollar (rund 36,9 Milliarden Euro) für Kiew bereitgestellt oder zugesagt.

Heute 14:42 Uhr

Anna-Lena Ripperger

Estland hat ein Einreiseverbot gegen das putintreue Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche, Patriarch Kyrill, verhängt. Der Geistliche steht auf einer aktualisierten schwarzen Liste mit den Namen von insgesamt 58 Personen, die nicht mehr in das baltische EU- und Nato-Land einreisen dürfen. Nach Angaben des Außenministeriums in Tallinn vom Freitag seien sie an schweren Menschenrechtsverletzungen mitschuldig oder beteiligt.

Patriarch Kyrill am 27. Februar 2022 in Moskau. AFP

Heute 14:26 Uhr

Anna-Lena Ripperger

Nach der Zerstörung des Kachowka-Staudamms im Süden der Ukraine sind nach Angaben der von Russland eingesetzten Behörden bei Überschwemmungen acht Menschen getötet worden. Nach der Zerstörung des Staudamms habe das austretende Wasser mehr als 22.000 Häuser in 17 Orten überflutet, äußerte der von Moskau eingesetzte Gouverneur der betroffenen Region Cherson, Wladimir Saldo, am Freitag im Onlinedienst Telegram. Der Pegel könne „bis zu zehn Tage weiter steigen“. Der in russisch besetztem Gebiet liegende Kachowka-Staudamm am Fluss Dnipro war bei einer Explosion in der Nacht zum Dienstag zerstört worden, Tausende Menschen mussten ihre Häuser verlassen. Mehr als 5800 Menschen wurden nach Angaben Saldos evakuiert, darunter 243 Kinder.

Heute 13:25 Uhr

Anna-Lena Ripperger

Russland hat elf ungarischstämmige Kriegsgefangene aus der Ukraine direkt an Ungarn übergeben. Der ungarische Vize-Ministerpräsident Zsolt Semjen bestätigte am Freitag eine entsprechende Mitteilung der russisch-orthodoxen Kirche in Ungarn vom Vortag. Demnach habe Moskau einem Wunsch Ungarns entsprochen, hieß es darin. Die Ukraine sei in den Vorgang nicht eingebunden gewesen, berichteten Medien. „Es war meine menschliche und patriotische Pflicht“, sagte Semjen im Fernsehsender ATV über die Abwicklung der Übergabe. Als Stellvertreter von Ministerpräsident Viktor Orbán ist er auch für Kirchenfragen zuständig.

In Transkarpatien, der westlichsten Region der Ukraine, leben rund 150.000 ethnische Ungarn (Stand: Volkszählung 2001). Als ukrainische Staatsbürger werden sie wie andere Ukrainer auch in die ukrainischen Streitkräfte eingezogen. Ein Teil Transkarpatiens gehörte vor 1918 zum damaligen Ungarn. Orbáns Regierung vergibt seit 2010 ungarische Staatsbürgerschaften und Reisepässe an ethnische Ungarn in den Nachbarländern.

Heute 12:43 Uhr

Anna-Lena Ripperger

Die Vereinten Nationen haben zurückhaltend auf die Kritik des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach der Staudamm-Katastrophe reagiert. Die von Russland überfallene Ukraine befinde sich in einer enorm schwierigen Situation, äußerte die humanitäre Koordinatorin der UN, Denise Brown, am Freitag während einer Videokonferenz in Genf. Die UN hätten mit der EU und der Regierung in Kiew über Maßnahmen nach dem verheerenden Dammbruch gesprochen.

Selenskyj hatte den UN und dem Roten Kreuz Untätigkeit nach der Katastrophe vorgeworfen. Am Dienstag war die Mauer des Stausees Kachowka im Süden der Ukraine zerstört worden, riesige Wassermassen wurden freigesetzt. Die Ukraine und Russland beschuldigen sich gegenseitig, für die Katastrophe verantwortlich zu sein.

Heute 12:01 Uhr

Kira Kramer

Bei neuen Angriffen auf die Ukraine hat Russland das Land mit Drohnen, Marschflugkörpern und Raketen angegriffen. Insgesamt seien 10 von 16 Drohnen und 4 Marschflugkörper abgeschossen worden, teilten die Luftstreitkräfte am Freitagmorgen in Kiew mit. Im ganzen Land hatte es zuvor Luftalarm gegeben. Im Raum Schytomyr gab es einen Toten und drei Verletzte nach dem Abschuss einer Rakete, die Trümmer stürzten zu Boden und trafen mehrere Wohnhäuser, teilte die Gebietsverwaltung mit. In der Stadt Uman im zentralukrainischen Gebiet Tscherkassy schlugen laut Behörden zwei Raketen in ein Industrieobjekt und eine Autowaschanlage ein. Acht Menschen seien verletzt worden, zwei von ihnen schwer, hieß es.

In der Region Dnipropetrowsk beschädigten Trümmer abgeschossener Drohnen und Raketen zwei Wohnhäuser, eine Gasleitung und ein Auto, wie der Militärgouverneur des Gebiets, Serhij Lyssak, mitteilte. Es gebe keine Verletzten, sagte er. Russland überzieht die Ukraine immer wieder mit Drohnen- und Raketenangriffen. Auch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew gab es am Donnerstagabend und in der Nacht zum Freitag wieder Luftalarm. Über Schäden wurde nichts bekannt.

In der russischen Grenzregion Belgorod, die seit Tagen von ukrainischer Seite beschossen wird, meldeten die Behörden am Freitagmorgen wieder nächtliche Angriffe. Die Flugabwehr habe im Gebiet und in der Stadt Belgorod gearbeitet, sagte Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow, in einer Videobotschaft. In einer Ortschaft seien Wohnhäuser zerstört worden. Er sprach von insgesamt drei Verletzten. Auch die Stadt Schebekino sei abermals beschossen worden, Wohnhäuser seien zerstört. Aber Inspektionen dort seien wegen des Beschusses derzeit nicht möglich, sagte er.

Heute 11:43 Uhr

Anna Schiller

Das UN-Menschenrechtsbüro kann noch nicht beurteilen, ob die Zerstörung des Kachowka-Staudamms in der Ukraine ein Kriegsverbrechen ist. „Da die Umstände des Vorfalls nach wie vor unklar sind, ist es verfrüht, die Frage zu prüfen, ob ein Kriegsverbrechen begangen worden sein könnte“, sagte ein Sprecher des Büros am Freitag in Genf. „Wir bekräftigen unsere Forderung nach einer unabhängigen, unparteiischen, gründlichen und transparenten Untersuchung.“ Alle Anträge, die ukrainischen Gebiete unter russischer Besatzung aufzusuchen, seien bislang abgelehnt worden.

Die Ukraine beschuldigt russische Truppen, das Wasserkraftwerk an dem Staudamm vermint und dann gesprengt zu haben. Dagegen behauptet Russland, der Staudamm sei durch ukrainischen Beschuss zerstört worden. Experten schließen auch nicht aus, dass der von Russland seit langem kontrollierte Staudamm schlecht gewartet und unter dem Druck der Wassermassen zerstört wurde.

Heute 09:35 Uhr

Uli Putz

Wasser aus dem Reservoir des zerstörten Kachowka-Staudamms wird nach Angaben der Internationalen Atomernergiebehörde IAEA noch immer zum Atomkraftwerk Saporischschja gepumpt, um die Reaktoren und andere Bereiche zu kühlen. Das bedeute, dass man mehr Zeit habe, bevor auf andere Wasservorräte zurückgegriffen werden müsse, sagte IAEA-Chef Rafael Grossi in der Nacht zu Freitag in Wien.

Gleichwohl bleibe die Gesamtlage „sehr heikel und potenziell gefährlich“, sagte Grossi. Er will das AKW in der kommenden Woche wieder besuchen. Unser Korrespondent Stephan Löwenstein berichtet:

AKW Saporischschja wird weiter durch Stausee gekühlt

Der Betreiber des AKW hatte gewarnt, dass nach der Explosion am Kachowka-Staudamm der Zugang zu Kühlwasser bedroht sei. Die Internationale Atomenergiebehörde gi…

faz.net

Heute 09:30 Uhr

Martin Franke

Nach der Zerstörung des Kachowka-Staudamms in der Ukraine hat das Deutsche Rote Kreuz (DRK) in Berlin Hilfsgüter zur Unterstützung der Flutopfer in das Krisengebiet geschickt. Am Freitagmorgen sei ein Lastwagen im Logistikzentrum des DRK am Flughafen Schönefeld mit 13,3 Tonnen Hilfsgüter beladen worden und in Richtung Ukraine aufgebrochen, sagte DRK-Sprecherin Rebecca Winkels der Deutschen Presse-Agentur.

In der Nacht zu Dienstag war der Kachowka-Staudamm des Flusses Dnipro in der von russischen Truppen besetzten Stadt Nowa Kachowka zerstört worden. Seitdem strömen riesige Mengen Wasser aus dem Stausee in der Südukraine. Zahlreiche Orte sind überflutet, darunter die Gebietshauptstadt Cherson. Zugleich sank der Pegel im eigentlichen Stausee dramatisch. Die Trinkwasserversorgung in den anliegenden Regionen ist Behördenangaben nach gefährdet.

Zu den Hilfsgütern des DRK gehören vor allem Wasser und Hygienekits. „Bei Überschwemmungen besteht vermehrt die Gefahr, an verschmutztem Trinkwasser und fehlender Abwasserbehandlung zu erkranken“, sagte Winkels. Deswegen sei sauberes Wasser besonders wichtig. Die gut 1000 Hygienekits seien unter anderem mit Zahnbürsten, Duschgel, Handtüchern und Toilettenpapier bestückt. „Ein Hygienekit bringt eine Familie von fünf Leuten durch einen Monat.“

Bei Ankunft im Überschwemmungsgebiet werden die Hilfsgüter laut Winkels an das Ukrainische Rote Kreuz übergeben, das sich um die Verteilung kümmert. Ob weitere Hilfsgüter in das betroffene Gebiet geschickt werden oder erstmal nur finanziell unterstützt werde, sei derzeit noch nicht abzusehen. Klar ist Winkels zufolge aber: „Wir helfen den Menschen vor Ort so lange, wie es irgendwie nötig ist.“

Überschwemmungen in Cherson. Foto: Daniel Pilar/F.A.Z.

Heute 09:00 Uhr

Martin Franke

Bei einem Einschlag einer Drohne in einem mehrgeschossigen in der russischen Stadt Woronesch sind am Freitag laut Behörden drei Menschen verletzt worden. Der Vorfall werde untersucht, teilte Gebietsgouverneur Alexander Gussew mit. Auf Fotos war zu sehen, dass mehrere Wohnungen in den unteren Etagen des Hauses zerstört sind. Das Gebiet Woronesch im Südwesten Russlands grenzt teils an die Ukraine, gegen die Moskau seit mehr als 15 Monaten einen Angriffskrieg führt. Die grenznahen Regionen klagen immer wieder über Beschuss von ukrainischem Gebiet. Besonders betroffen ist derzeit das Gebiet Belgorod.

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